Am Wochenende, dem 15. und 16. August, führte die Bundespolizei an der A93 Kontrollen durch, bei denen rund 20 Personen festgestellt wurden, die entweder ohne die erforderlichen Dokumente oder mit gefälschten Papiere einreisen wollten. Einige dieser Personen wurden aufgrund bestehender Haftbefehle gesucht und mussten vorübergehend in Haft genommen werden.
Bei der Überprüfung eines Businsassen in der Nähe von Kiefersfelden stellte sich heraus, dass ein 20-jähriger Litauer mit einem Europäischen Haftbefehl gesucht wurde. Ihm wird von der litauischen Justiz vorgeworfen, in mehreren Fällen Straftaten im Bereich der Wirtschaftskriminalität begangen zu haben. Auf Anordnung eines Richters wurde er in die Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim eingeliefert, wo er auf seine Auslieferung wartet.
Ein weiterer Fall betraf einen 32-jährigen irakischen Staatsangehörigen, der sich mit einer deutschen Aufenthaltsgenehmigung ausweisen konnte. Er wurde ebenfalls bei einer Kontrolle in Kiefersfelden entdeckt und war gleich doppelt gesucht. Das Amtsgericht Erlangen hatte gegen ihn wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort und das Amtsgericht Nürnberg wegen Trunkenheit im Verkehr jeweils einen Strafbefehl erlassen. Da er die festgesetzten Geldstrafen von insgesamt rund 7.400 Euro nicht zahlen konnte, wird er voraussichtlich 80 Tage in Haft verbringen.
Zusätzlich wurden zwei syrische Pkw-Insassen kontrolliert, die österreichische Flüchtlingspässe vorlegten. Laut Polizeicomputer lagen gegen beide Personen Strafbefehle des Amtsgerichts Laufen wegen illegalen Einreiseversuchs vor. Sie mussten jeweils rund 670 Euro an Geldstrafen zahlen, konnten dies jedoch leisten und entgingen somit einer 59-tägigen Ersatzfreiheitsstrafe. Nach einer kurzen Unterbrechung konnten sie ihre Reise fortsetzen.
Bei der Kontrolle eines syrischen und eines tunesischen Staatsangehörigen, die beide in Bussen auf der Inntalautobahn unterwegs waren, entdeckten die Beamten gefälschte Dokumente. Der 34-jährige Syrer hatte einen rumänischen Ausweis, der als Fälschung identifiziert wurde. Auch die spanische Aufenthaltserlaubnis und der Führerschein des 22-jährigen Tunesiers waren gefälscht. Beide Männer wurden wegen Urkundenfälschung angezeigt. Der Tunesier erhielt zudem Strafanzeigen nach dem Waffen- und dem Konsumcannabisgesetz, da in seinem Gepäck ein nicht zugelassenes Pfefferspray und Cannabis gefunden wurden. Es wird erwartet, dass beide Männer das Land verlassen müssen. In einem ähnlichen Fall kam es zur Festnahme eines Georgiers in Garmisch-Partenkirchen wegen Urkundenfälschung.
Etwa drei Viertel der Personen, die am Wochenende versuchten, illegal nach Deutschland einzureisen, wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen zurückgewiesen. Diese Personen stammten unter anderem aus Ghana, Syrien, Pakistan und Indien. Die Bundespolizei bilanziert Einsätze: Schleusung und Waffendelikte festgestellt zeigen, dass die Kontrollen notwendig sind. Auch die Festnahme eines Ungarn am Grenzübergang Lindau-Hörbranz verdeutlicht die Herausforderungen an den Grenzen.
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Quellen: presseportal, tagesschau, BR
Bildquelle: Foto: Presseportal.de
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