Die Bundesfamilienministerin Karin Prien hat sich klar für die Festlegung eines gesetzlichen Mindestalters zur Nutzung sozialer Medien auf europäischer Ebene ausgesprochen. Ihrer Meinung nach ist eine rasche Umsetzung unerlässlich. Sollte es den Staaten der EU nicht gelingen, eine einheitliche Regelung zu finden, sieht Prien die Notwendigkeit für nationale Maßnahmen in Deutschland. In einem Interview bemerkte sie, dass derzeit bereits an entsprechenden Vorgaben gearbeitet werde, die als „Übergangsregelung“ fungieren könnten.
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor möglichen Schäden und den Risiken, die mit problematischen Inhalten in sozialen Medien verbunden sind, steht für Prien im Vordergrund. Sie äußert sich optimistisch über die Aussicht auf eine einheitliche Regelung auf EU-Ebene, möchte sich jedoch nicht ausschließlich darauf verlassen.
Prien fordert Altersverifizierung
Die Ministerin spricht sich entschieden für ein Mindestalter von 13 Jahren bei der Nutzung sozialer Medien aus. Eine entscheidende Voraussetzung für diese Regelung sei eine effektive Altersverifizierung. Daher fordert Prien eine technische Lösung zur Altersüberprüfung, die sicher, datensparsam und mit den europäischen Datenschutzstandards kompatibel ist.
Prien lehnt ein generelles Verbot aller digitalen Angebote für Kinder unter 13 Jahren ab. Ihrer Auffassung nach sollten jüngere Kinder Zugang zu risikoarmen und kindgerechten Angeboten haben. Sie schlägt einen „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“ vor, wonach der Zugang zu Plattformen nur gestattet ist, wenn die Anbieter nachweisen, dass ihre Inhalte für die jeweilige Altersgruppe geeignet sind.
Empfehlungen eines europäischen Expertengremiums
Im Juli empfahl ein europäisches Expertengremium ein Verbot von sozialen Medien für Kinder unter 13 Jahren. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant, im September die Umsetzung dieser Empfehlungen in EU-Recht bekannt zu geben. Zuvor hatte sie großen Onlineplattformen vorgeworfen, Kinder aus Profitinteressen von ihren Produkten abhängig zu machen. Von der Leyen hat sich zudem für strengere Altersgrenzen ausgesprochen und verweist auf Australien, wo seit Dezember ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige in Kraft ist.
Die Empfehlungen des europäischen Gremiums decken sich mit den Ergebnissen einer deutschen Expertenkommission, die bereits im Juni ihre Resultate veröffentlicht hat. Während Prien optimistisch auf eine EU-weite Regelung blickt, ist sie auch für eine nationale Gesetzgebung offen. Markus Söder, Vorsitzender der CSU, hat ebenfalls strikte Social-Media-Beschränkungen für Kinder unter 13 Jahren gefordert.
Technologische Ansätze zur Altersverifikation
Für die Altersverifikation könnte die EU-App EUDI-Wallet eine wichtige Rolle spielen. Diese digitale Brieftasche soll Anfang 2027 in Deutschland verfügbar werden. Sie ermöglicht es den Nutzern, ihr Mindestalter nachzuweisen, ohne persönliche Daten wie Namen oder Geburtsdatum speichern oder an große Onlineplattformen weitergeben zu müssen. Momentan befindet sich die EUDI-Wallet in einer Testphase in ganz Europa.
Quellen: Die Zeit, BR
Dieser Text wurde mit Hilfe von künstlicher Intelligenz in Zusammenarbeit mit unserer Redaktion erstellt.
